Ulf Kämpfer

Ihr Kieler Oberbürgermeister

31. Juli 2015

Rathaus
Gewerbesteuer macht 2015 Sprung nach oben

By: Hernán Piñera - CC BY-SA 2.0

Erfreu­li­che Nach­rich­ten für die Kas­sen­la­ge der Lan­des­haupt­stadt Kiel: Die Gewer­be­steu­er­ein­nah­men ent­wi­ckeln sich in die­sem Jahr deut­lich bes­ser als geplant. Wie Ober­bür­ger­meis­ter Dr. Ulf Kämp­fer am Frei­tag, 31. Juli, mit­teil­te, zeich­nen sich für das lau­fen­de Jahr 2015 Ein­nah­men in Höhe von 130 Mil­lio­nen Euro ab. Das sind 41,8 Mil­lio­nen Euro mehr, als ein­ge­plant waren. Zum Ver­gleich: Im Durch­schnitt der ver­gan­ge­nen drei Jah­re (2012 bis 2014) betru­gen die jähr­li­chen Ein­nah­men ledig­lich rund 82 Mil­lio­nen Euro, im Haus­halts­plan 2015 waren 88,2 Mil­lio­nen Euro vor­ge­se­hen.

Rund 35,3 Mil­lio­nen Euro der höhe­ren Steu­er­ein­nah­men kom­men nach Abzug der an das Land und den Bund abzu­füh­ren­den Gewer­be­steu­er­um­la­ge dem städ­ti­schen Haus­halt zugu­te. Ober­bür­ger­meis­ter Kämp­fer freut sich sehr über die uner­war­te­ten zusätz­li­chen Ein­nah­men und teilt mit: „Wir wer­den das Geld ver­wen­den, um sich bereits abzeich­nen­de Mehr­be­dar­fe im Ergeb­nis­plan, zum Bei­spiel im Bereich der Unter­brin­gung und Betreu­ung von Asyl­be­wer­bern, abde­cken zu kön­nen. Dar­über hin­aus kön­nen wir damit das geplan­te Haus­halts­de­fi­zit für 2015 (53,8 Mil­lio­nen Euro) deut­lich ver­rin­gern.“ Die nöti­gen Anpas­sun­gen wer­den nun in einem Nach­trags­haus­halt für 2015 berück­sich­tigt und vor­aus­sicht­lich im Sep­tem­ber von der Rats­ver­samm­lung beschlos­sen.

Für die Fol­ge­jah­re zeich­net sich aller­dings noch kei­ne wesent­li­che Ent­span­nung der Haus­halts­si­tua­ti­on ab, denn: Die Mehr­ein­nah­men in 2015 stam­men zum aller­größ­ten Teil aus ein­ma­li­gen Steu­er­nach­zah­lun­gen für frü­he­re Ver­an­la­gungs­zeit­räu­me. Inso­fern kön­nen sie nicht in die Zukunft fort­ge­schrie­ben wer­den.

Käm­me­rer Wolf­gang Rött­gers unter­streicht daher bei aller Freu­de über zusätz­li­ches Geld gemein­sam mit OB Ulf Kämp­fer die Not­wen­dig­keit, wei­ter an der grund­le­gen­den Kon­so­li­die­rung des Haus­hal­tes zu arbei­ten: „Von einem aus­ge­gli­che­nen Haus­halt ist Kiel immer noch ein gutes Stück ent­fernt. Grö­ße­re Sprün­ge kann die Stadt sich nicht leis­ten, weil sie auch mit die­sen Mehr­ein­nah­men im Jahr 2015 immer noch mehr aus­ge­ben muss, als sie ein­nimmt.“

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