Ulf Kämpfer

Ihr Kieler Oberbürgermeister

19. Oktober 2015

Flüchtlinge
Zur Sicherstellung des C&A-Gebäudes

Das alte C&A-Gebäude, Januar 2014
Das alte C&A-Gebäude, Januar 2014

Seit vor­ges­tern nut­zen wir auch das alte C&A-Gebäude am Boots­ha­fen für die Unter­brin­gung von durch­rei­sen­den Flücht­lin­gen. Der gro­ße Andrang von Flücht­lin­gen hat zu die­ser Kon­se­quenz geführt. Unse­re Not­un­ter­kunft reicht der­zeit nicht aus. Und es soll nie­mand drau­ßen cam­pie­ren müs­sen! Wegen eini­ger Nach­fra­gen und Kom­men­ta­re ein paar Erläu­te­run­gen.

  1. Das Gebäu­de steht seit meh­re­ren Jah­ren leer und wird nächs­tes Jahr abge­ris­sen. Mit dem zukünf­ti­gen Eigen­tü­mer besteht enger Kon­takt, lei­der (noch) nicht zum der­zei­ti­gen Eigen­tü­mer. Wir gehen davon aus, dass wir kurz­fris­tig einen Miet­ver­trag abschlie­ßen kön­nen.
  2. Wir haben das Gebäu­de auf Grund­la­ge des Gefah­ren­ab­wehr­rechts sicher­ge­stellt, also nicht beschlag­nahmt und schon gar nicht ent­eig­net. Not­wen­dig wur­de dies, weil erst­mals mehr als 600 Tran­sit­flücht­lin­ge eine Not­un­ter­kunft brauch­ten, dar­un­ter vie­le Kin­der, Säug­lin­ge, Kran­ke, oft nach mona­te­lan­ger Flucht ent­kräf­tet. Weil in den nächs­ten Tagen nur weni­ge Fähr­ti­ckets zur Ver­fü­gung ste­hen, müs­sen wir ggf. mit noch mehr schutz­su­chen­den Flücht­lin­gen rech­nen. Man­gels Alter­na­ti­ven und weil wir unbe­dingt ver­hin­dern wol­len, dass Kin­der und Kran­ke im Frei­en cam­pie­ren müs­sen, haben wir uns in die­sem Ein­zel­fall für eine Sicher­stel­lung des Gebäu­des ent­schie­den. Ich hal­te das nicht nur für ver­hält­nis­mä­ßig, son­dern für zwin­gend gebo­ten.
  3. Die Stadt Kiel sorgt auch in ande­ren Fäl­len und das gan­ze Jahr hin­durch für die Ver­hin­de­rung von Obdach­lo­sig­keit, durch die Ver­mitt­lung von Woh­nun­gen und Schlaf­stät­ten, im Win­ter zusätz­lich mit Schlaf­con­tai­nern.
  4. Dank an alle pro­fes­sio­nel­len und ehren­amt­li­chen Helfer/innen, ohne die gar nichts gin­ge; und an die Ulu-Moschee und die Niko­lai­kir­che, die am Wochen­en­de tags­über ihre Räu­me für die Flücht­lin­ge zur Ver­fü­gung gestellt haben!

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