19. Oktober 2015
Flüchtlinge
Zur Sicherstellung des C&A-Gebäudes
- Das alte C&A-Gebäude, Januar 2014
Seit vorgestern nutzen wir auch das alte C&A-Gebäude am Bootshafen für die Unterbringung von durchreisenden Flüchtlingen. Der große Andrang von Flüchtlingen hat zu dieser Konsequenz geführt. Unsere Notunterkunft reicht derzeit nicht aus. Und es soll niemand draußen campieren müssen! Wegen einiger Nachfragen und Kommentare ein paar Erläuterungen.
- Das Gebäude steht seit mehreren Jahren leer und wird nächstes Jahr abgerissen. Mit dem zukünftigen Eigentümer besteht enger Kontakt, leider (noch) nicht zum derzeitigen Eigentümer. Wir gehen davon aus, dass wir kurzfristig einen Mietvertrag abschließen können.
- Wir haben das Gebäude auf Grundlage des Gefahrenabwehrrechts sichergestellt, also nicht beschlagnahmt und schon gar nicht enteignet. Notwendig wurde dies, weil erstmals mehr als 600 Transitflüchtlinge eine Notunterkunft brauchten, darunter viele Kinder, Säuglinge, Kranke, oft nach monatelanger Flucht entkräftet. Weil in den nächsten Tagen nur wenige Fährtickets zur Verfügung stehen, müssen wir ggf. mit noch mehr schutzsuchenden Flüchtlingen rechnen. Mangels Alternativen und weil wir unbedingt verhindern wollen, dass Kinder und Kranke im Freien campieren müssen, haben wir uns in diesem Einzelfall für eine Sicherstellung des Gebäudes entschieden. Ich halte das nicht nur für verhältnismäßig, sondern für zwingend geboten.
- Die Stadt Kiel sorgt auch in anderen Fällen und das ganze Jahr hindurch für die Verhinderung von Obdachlosigkeit, durch die Vermittlung von Wohnungen und Schlafstätten, im Winter zusätzlich mit Schlafcontainern.
- Dank an alle professionellen und ehrenamtlichen Helfer/innen, ohne die gar nichts ginge; und an die Ulu-Moschee und die Nikolaikirche, die am Wochenende tagsüber ihre Räume für die Flüchtlinge zur Verfügung gestellt haben!